Auszug - Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten (allein beratend)  

 
 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 8.2
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0628/VIII Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Frau Baumann merkt an, dass ein wortgleicher Antrag im Bürgerhaushalt ist und bittet darum, den Antrag diesem zu überlassen.

Frau Feige schlägt für den Antragsteller vor, nur den 1. Absatz zu belassen und den 2. Absatz dem Bürgerhaushalt zu überlassen.

Herr Nünthel bemerkt, dass für Nachschiebeliste des Haushalts sowieso Mittel zur Graffitibe-seitigung bereitgestellt werden.

Abstimmung unter Auslassung des 2. Absatzes: 11/0/0

 
 

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