Auszug - Bauliche Instandsetzung der Lichtenberger Gartenarbeitsschule (mitberatend)  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem federführenden Ausschuss Haushalt und Personal die Annahme der Drucksache 0582/VIII in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine bauliche Instandsetzung der Gartenarbeitsschule in einem verantwortlichen Kostenrahmen möglich ist.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht in einer Anfrage an die zuständige Senatsverwaltung zu klären, ob eine notwendige Finanzierung durch das Land Berlin gesichert werden kann.

Begründung

Der Ausschuss Schule und Sport begrüßt das Anliegen der baulichen Instandsetzung der Lichtenberger Gartenarbeitsschule grundsätzlich, hält es aber für sinnvoll, den Kostenrahmen zu ermitteln, auch in Abwägung alternativer Lösungen auf seine Verantwortbarkeit zu überprüfen und mögliche Rahmenbedingungen der Finanzierung abzuklären.

Text des Ursprungsantrags:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht die Gartenarbeitsschule baulich instand zu setzen.

Abstimmungsergebnis: 10 – 0 – 3 (Ja – Nein – Enthaltung)