Auszug - Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100  

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung die Beschlussempfehlung und erläuterte das Abstimmungsergebnis.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Ursprungsantrag seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Henning Wolff (Fraktion der SPD),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Prof. Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. abzulehnen, wurde mit 22 Ja-Stimmen gegen 21 Nein-Stimmen zugestimmt.