Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19  

Frau Ehlers fragt, ob es Nachfragen und Wünsche zum Haushaltsplan gibt?

Sie wurde aus dem Verkehrsausschuss angesprochen, warum es eine Halbierung des Betrages für Bordsteinabsenkungen im diesjährigen Haushaltsplan gibt?

Der Bürgermeister M. Grunst antwortet, in diesem Haushaltsjahr wird der absolute Schwerpunkt auf den Schulbereich gelegt. Es wird aber noch eine Nachschiebeliste geben bei den baulichen Unterhaltungsmitteln.

Es gibt Wortmeldungen und Vorschläge eine Ausschusssitzung zum Thema Bordsteinabsenkungen einzuberufen.

Im Schulausschuss geht es darum das Thema Schule und deren Barrierefreiheit zu besprechen.

Herr Grunst schlägt vor dazu die Schulträger zu dieser Extrasitzung einzuladen.

Frau Ehlers äußert sich zur Bezeichnung Mutter-Vater-Kind in der Liste des Haushaltsplanes, man könne diese umwandeln in Patchwork? Was ist mit den Alleinerziehenden oder gleichgeschlechtlichen Familien?

Bei den Grünen ist noch eine Frage aufgekommen: Gibt es Geld für die Inklusionswochen?

Herr Grunst antwortet, dass in der Nachschiebeliste Geld zur Verfügung gestellt wird.

Frau Ehlers fragt: es gibt in der Fraktion eine Teilzeitstelle für die Begleitung von Menschen mit Behinderung. Gibt es eine Möglichkeit, noch mehr Geld dafür einzusetzen oder eine zweite Stelle zu schaffen für die Begleitung eines Behinderten?

Herr Grunst rät zur Abdeckung vom Sozialamt, oder eine Beratungsstelle, z. B. bei den Pflegestützpunkten, aufzusuchen.