Auszug - Lichtenberger Netzwerk für Alleinerziehende schaffen  

 
 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 6.5
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1636/VII Lichtenberger Netzwerk für Alleinerziehende schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Das Anliegen der Drucksache wird im Ausschuss kontrovers diskutiert.

Die Mitglieder des Ausschusses aus den Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen nehmen eine kurze Auszeit. Die Mitglieder der einreichenden Fraktion DIE LINKE. empfehlen nunmehr die Annahme der Drucksache mit folgender Änderung:

 

"Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, nach dem Vorbild des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf in ressortübergreifender Verantwortung ein Netzwerk zur Beratung, Unterstützung und Förderungen für Alleinerziehende zu schaffen. Des Weiteren soll der BVV bis Januar 2016 ein Sachstandsbericht gegeben werden."

 

Abstimmungsergebnis: 5:6:0 Stimmen.

 

Damit ist die DS in der geänderten Fassung abgelehnt. Der Ausschussvorsitzende stellt nunmehr den Antrag, dem federführenden Hauptausschuss die Ablehnung der Drucksache 1636/VII zu empfehlen,

Abstimmungsergebnis: 6:4:1 Stimmen.

 
 

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