Auszug - Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen  

 
 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1694/VII Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Beratung der

 

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

 

mit der Beratung zum

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen

 

zu verbinden, gab es keinen Widerspruch.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro begründete die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes.

 

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
  • Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD), der die Überweisung des Dringlichkeitsantrages – DS/1694/VII – in den Hauptausschuss beantragte,
  • Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung der Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1690/VII – in alle Fachausschüsse bei Federführung des Hauptausschusses beantragte, und
  • Herr Wolff (Fraktion der SPD).

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro nahm zu den Redebeiträgen Stellung.

 

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) gab in ihrer Funktion als Vorsitzende des Hauptausschusses die Termine zu den Haushaltsberatungen des Hauptausschusses bekannt.

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Dem Antrag auf Überweisung der Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1690/VII – wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1690/VII – wurde:

 

  • federführend in den Hauptausschuss

 

sowie mitberatend in die Ausschüsse

 

  • Ökologische Stadtentwicklung,
  • Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz,
  • Jugendhilfe,
  • Kultur,
  • Umwelt,
  • Wirtschaft und Arbeit,
  • Integration,
  • Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung,
  • Gesundheit,
  • Schule und Sport sowie
  • Öffentliche Ordnung und Verkehr

 

überwiesen.

 

 

Dem Überweisungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/1694/VII – wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/1694/VII – wurde in den Hauptausschuss überwiesen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen