Auszug - Nutzungskonzept für Dienstgebäude der Lichtenberger Verwaltung erarbeiten  

Geändert wird Juli zu den Haushaltsberatungen (durch Antragsteller).

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1563/VII in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht bis zum Juli 2015 ein Nutzungskonzept für die Dienstgebäude der Lichtenberger Verwaltung zu erarbeiten und der BVV Lichtenberg vorzulegen.

Begründung:

Eine verlässliche Prognose über die Standorte der einzelnen Bereiche muss gewährleistet werden. Mit Beginn der VII. Wahlperiode sind Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit in Teilbereichen der Verwaltung eingeleitet worden. So wurde zum Beispiel eine Ertüchtigung der Brandschutzanlage im Bereich des Gesundheitsamtes in der Alfred-Kowalke-Straße ausgeführt.

In der Beratung zu den SIWA-Mitteln wurde bekannt, dass für wenige bezirkliche Dienstgebäude die Zukunft noch nicht entschieden ist. Für die Beratungen zum Haushalt 2016/17 sollte daher ein Gesamtkonzept erstellt werden.

Abstimmungsergebnis: 12/0/0