Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 - 2017  

Frau Görsdorf weist auf Korrekturbedarfe hin:

-          Auf S. 14 befinden sich noch einige Bezüge auf das Jahr 2008, der Text wurde gegenüber der alten I-Planung noch nicht aktualisiert.

-          S. 15 scheint die Inklusion vorweggenommen worden zu sein.

-          S. 21 werden nur geistige Förderbedarfe ausgewiesen. Es gibt aber auch Fälle zusätzlicher körperlicher Einschränkungen innerhalb dieses Förderschwerpunktes.

-          Auf S. 26 wird Bezug auf das abgeschaffte Straßenausbaubeitragsgesetz genommen.

BzStRin Frau Beurich überarbeitet in diesem Sinne die Erläuterungen auf S. 14, 15 und 21.

Die Anregung, die Erwähnung des Straßenausbaubeitragsgesetzes zu korrigieren, leitet sie an den zuständigen Bezirksstadtrat weiter.

Die Drucksache wird 10 – 0 – 1 (Ja – Nein – Enthaltung) beschlossen.

Frau Görsdorf weist auf Beschwerden der Nutzer der Anton-Saefkow-Halle über die Zustände der Sanitäreinrichtungen hin.