Drucksache - DS/0557/VII  

 
 
Betreff: Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 - 2017
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHauptausschuss
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2012 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Integration mitberatend
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz mitberatend
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
16.01.2013 
13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
22.01.2013 
13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Hauptausschuss Entscheidung
06.02.2013 
21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ökologische Stadtentwicklung mitberatend
03.01.2013 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Umwelt mitberatend
08.01.2013 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt erledigt   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
04.12.2012    13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
08.01.2013    14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
Schule und Sport mitberatend
08.01.2013 
13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung mitberatend
09.01.2013 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung erledigt   
Gesundheit mitberatend
Kultur mitberatend
29.01.2013 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur (Januar- und Februarsitzung) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB BA PDF-Dokument
VzB BA - Anlage  
VzB BA - Anlage (Austauschseite) PDF-Dokument
BE Hauptausschuss PDF-Dokument
Austauschexemplar BE Hauptausschuss PDF-Dokument
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderter Fassung:

 

1. Die Investitionsplanung 2013 - 2017 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 0557/VII im Entwurf vorliegt) wird beschlossen.

 

2. Das Bezirksamt wird ersucht aktiv auf die regionalen Wirtschaftsakteur_innen zuzugehen und sie über die Ausschreibungen zu informieren.

 

Begründung:

Die Fachausschüsse berieten die Investitionsplanung 2013 - 2017 und empfahlen Annahme. Die Anregung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit übernahm der Hauptausschuss.

 

Text des Ursprungsantrages:

Siehe Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

 

 

  
 

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