Auszug - Lichtenberger Räumlichkeiten sind neutrale Orte Bericht offen  

 
 
10. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4.2
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0369/VII Lichtenberger Räumlichkeiten sind neutrale Orte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

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?        Trennung des Antrages (Räumlichkeiten des Bezirksamts und Änderung der Geschäftsordnung) - keine Einwände

?        Änderung der GO wird vertagt

?        Abstimmung über diese Verfahrensweise 12/0/0

?        Änderungen: Bezirksamt wird ersucht folgendes in die Hausordnung aufzunehmen; Ansehenwird durch Würdeersetzt, extremistisch wird gestrichen (Anfang 2. Anstrich), anstatt extremistischwird verfassungsfeindlichverwendet

?        Abstimmung über die Änderung: 12/0/0

?        Abstimmung über gesamte Drucksache: 12/0/0

 
 

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