Auszug - Lichtenberger Räumlichkeiten sind neutrale Orte Bericht offen
? Trennung des Antrages (Räumlichkeiten des Bezirksamts und Änderung der Geschäftsordnung) - keine Einwände ? Änderung der GO wird vertagt ? Abstimmung über diese Verfahrensweise 12/0/0 ? Änderungen: Bezirksamt wird ersucht folgendes in die Hausordnung aufzunehmen; „Ansehen“ wird durch „Würde“ ersetzt, extremistisch wird gestrichen (Anfang 2. Anstrich), anstatt „extremistisch“ wird „verfassungsfeindlich“ verwendet ? Abstimmung über die Änderung: 12/0/0 ? Abstimmung über gesamte Drucksache: 12/0/0 |
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