Auszug - "Baden verboten"-Schilder am Orankesee  

 
 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0408/VII "Baden verboten"-Schilder am Orankesee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Fraktion der SPD verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung

Die Fraktion der SPD verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) nahm Stellung und beantragte die Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt.

 

Herr Unger (Fraktion der SPD) nahm Stellung.

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Beschluss:

 

Die am Orankesee aufgestellten Schilder, die über die Sanierungsmaßnahmen informieren und zugleich auf das Badeverbot vor Ort hinweisen, sind durch deutlichere „Baden verboten“-Schilder, wie beispielsweise im Anhang aufgeführt, zu ergänzen.

 


aktuelles Schildmögliche, zusätzliche Beschilderung

 
 

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