Auszug - "Baden verboten"-Schilder am Orankesee
Die Fraktion der SPD verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.
Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) nahm Stellung und beantragte die Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt.
Herr Unger (Fraktion der SPD) nahm Stellung.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.
Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich angenommen. Beschluss:
Die am Orankesee aufgestellten Schilder, die über die Sanierungsmaßnahmen informieren und zugleich auf das Badeverbot vor Ort hinweisen, sind durch deutlichere „Baden verboten“-Schilder, wie beispielsweise im Anhang aufgeführt, zu ergänzen.
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