Auszug - Kooperationsvereinbarung zu Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei Bauvorhaben  

Frau Seidel (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE..

Herr Unger (Fraktion der SPD) nahm Stellung und beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Umwelt sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung.

Herr Heinisch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm Stellung.

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung und mitberatend in die Ausschüsse für Umwelt sowie Ökologische Stadtentwicklung.

Hinsichtlich des Redebeitrages von Herrn Heinisch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) verwies der Vorsteher auf den vom Bezirksamt vorgelegten Abschlussbericht zur Drucksache DS/0574/VI.

Dem Antrag auf Überweisung federführend in den Ausschuss für Umwelt wurde mehrheitlich zugestimmt.

Dem Antrag auf Überweisung mitberatend in die Ausschüsse für Ökologische Stadtentwicklung und Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde federführend in den Ausschuss für Umwelt und mitberatend in die Ausschüsse für Ökologische Stadtentwicklung sowie Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung überwiesen.