Auszug - Ehrung für vom NS-Regime verfolgte Kommunalpolitiker in Lichtenberg  

 
 
8. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 02.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:05 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0159/VII Ehrung für vom NS-Regime verfolgte Kommunalpolitiker in Lichtenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Beschluss

Änderung durch Kulturausschuss: Bericht bis September 2012

Änderung durch Kulturausschuss: Bericht bis September 2012. Übernahme durch Antragsteller.

mit Ergänzung September 2012: „inklusive Kostenschätzung und Finanzierungsmöglichkeiten“ vorzulegen.

 

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rathaus Lichtenberg an exponierter Stelle an die Bezirksstadträte und in Lichtenberg und Hohenschönhausen gewählten Stadt- und Bezirksverordneten zu erinnern, denen durch den Runderlass des Innenministeriums vom März 1933 ihr Mandat entzogen und die in den Folgejahren vom NS-Regime aus politischen oder rassistischen Gründen ihres Amtes enthoben, verfolgt und ermordet wurden. Die Ehrung soll am Jahrestag der Kommunalwahlen im März 2013 erfolgen. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis September 2012 ein entsprechendes Konzept inklusive Kostenschätzung und Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen.

 

Beschluss: einstimmig

 

Ausdruck vom: 05.09.2012

Seite: 1/2

 

 
 

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