Auszug - Experimentierfonds 2012-13  

Nach Ablauf der regulären Sitzungszeit der Bezirksverordnetenversammlung gab es auf Nachfrage des Vorstehers keinen Widerspruch zu einer Verlängerung der Sitzungszeit zur Abarbeitung der restlichen Drucksachen. Die Sitzungszeit wurde dementsprechend verlängert.

Herr Räßler-Wolff (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE und beantragte die Überweisung in den Hauptausschuss.

Herr Gührs (Fraktion der SPD) nahm Stellung und befürwortete für seine Fraktion eine Überweisung in den Hauptausschuss.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Dem Antrag auf Überweisung wurde mehrheitlich zugestimmt. Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Hauptausschuss überwiesen.