Drucksache - DS/0052/VII  

 
 
Betreff: Experimentierfonds 2012-13
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHauptausschuss
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.12.2011 
3. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
04.01.2012 
3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
01.02.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
19.03.2012 
6. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz mitberatend
21.02.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.03.2012 
7. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE Hauptausschuss PDF-Dokument
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache.

 

Begründung:

Das Anliegen wurde diskutiert und begrüßt. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen wurden andere Prioritäten gesetzt

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht in den Haushaltsplanentwurf 2012/13 Mittel für die Schaffung eines Experimentierfonds für die Quartiersentwicklung in Höhe von 200 T € einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 4 / 1

  
 

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