Auszug - B-Plan 11-1 Rathausdreieck nicht einstellen  

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Frau Brechel (Fraktion der SPD) nahm Stellung und beantragte die Überweisung des Antrages DS/0033/VII in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, nahm Stellung zum Antrag DS/0037/VII und regte eine Umformulierung des Antrages an, da hier kein Planungserfordernis vorläge.

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung des Antrages DS/0037/VII in die Ausschüsse Ökologische Stadtentwicklung und Öffentliche Ordnung und Verkehr.

Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) nahm zum Überweisungsantrag von Frau Brechel (Fraktion der SPD) zur DS/0033/VII ablehnend Stellung. Zum Antrag DS/0037/VII beantragt er eine Änderung des bisherigen Planungszieles in ein allgemeines Wohngebiet.

Herr Pustola (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung aller drei Anträge in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung.

Herr Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, nahm zu den Äußerungen von Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.) Stellung und wiederholte seine vorherige Einschätzung.

Frau Brechel (Fraktion der SPD) begründete ihren Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz und sprach sich für eine weitere Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung aus.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/0033/VII – wurde mehrheitlich federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung sowie mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz überwiesen.

Die Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/0036/VII und DS/0037/VII – wurden mehrheitlich in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung überwiesen.