Tagesordnung - 51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: KGA "Alwin Bielefeldt"
Ort: Rhinstraße 21, 10315 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Drucksachen der letzten Legislaturperiode      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Fahrbahninstandsetzung Falkenberger Chaussee  
DS/2006/VII  
Ö 6.2  
Geschwindigkeitsmessstelle auf B 1 zwischen Rosenfelder Straße und Tunnel Alt-Friedrichsfelde einrichten  
DS/2027/VII  
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.26 - überwiesen
   
   
    28.06.2016 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    21.07.2016 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, auf der B1 zwischen Tunnel Alt-Friedrichsfelde und Rosenfelder Straße in beiden Fahrtrichtungen die Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessstelle zu prüfen. In die Prüfung mit einbezogen werden sollte, ob die auf der Frankfurter Allee stadteinwärts installierte Geschwindigkeitsmessstelle auf den erwähnten Streckenabschnitt verlegt werden kann.

 
   
    16.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.3  
Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße  
DS/2086/VII  
Ö 7  
Welche Aufgaben sieht das Ordnungsamt durch das neue Hundegesetz und Rückblick auf die letzten 5 Jahre: Schwerpunkt dabei Ordnungsaufgaben in den Grünanlagen (u. a. Grillen in den Parkanlagen)      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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