Auszug - Drucksachen der letzten Legislaturperiode  

 
 
51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: KGA "Alwin Bielefeldt"
Ort: Rhinstraße 21, 10315 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Feige hat eine Liste Drucksachen der VII Wahlperiode, die im Ausschuss behandelt wurden bzw. den Ausschuss tangieren, zusammengestellt und zum Umsetzungsstand Bemerkungen gemacht. Sie verweist auf mehrere Themen, die auch in der kommenden Wahlperiode behandelt werden sollten, so die weitere Umsetzung der Fahrradkonzeption, die Ortsumfahrung Malchow einschließlich der Instandsetzung der Dorfstraße Malchow sowie die Parkraumbewirtschaftung mit der Auswertung des Gutachtens.

BzStR Dr. Prüfer ergänzt mit der Frage, warum man in Berlin nicht wie in anderen Ländern Durchfahrverbote für LKW‘s ausspricht.

 
 

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