Tagesordnung - 51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

Bezeichnung:	51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium:	Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum:	Mi, 11.05.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 19:52	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort:	Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls
Ö 3		Aktuelle Viertelstunde Bürger_innenanliegen
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Bezirkshaushaltsrechnung 2014	DS/1713/VII
Ö 5.2		Öffentlicher Workshop Bürgerhaushalt	DS/1934/VII
Ö 5.3		Personalausweisautomaten in Lichtenberg einführen - Zur Not auch ohne die Senatsverwaltung für Inneres und Sport	DS/1948/VII
	21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 10.19 - überwiesen


	11.05.2016 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
	Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Einführung der Personalausweisautomaten [Selbstbedienungsterminals zur digitalen Erfassung biometrischer Daten (Speed Capture Station G3)] in Lichtenberg einzusetzen. Hierbei ist bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie bei dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) auf eine schnelle berlinweite Einführung dieser Automaten zu drängen bzw. unabhängig von diesen Institutionen diese Automaten in geeigneten Lichtenberger Bürgerämtern aufzustellen.
Ö 5.4		Antragsformulare mit Erläuterungen	DS/1952/VII
Ö 6		Themen für die kommenden Sitzungen und Feststellung des nächsten Sitzungstermins
Ö 7		Sonstiges

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