Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

Dr. Prüfer berichtet, dass mittlerweile 173, also etwas mehr als 70 %, der Wahllokale barrierefrei sein werden und noch weitere barrierefreie Orte gesucht werden. Außerdem berichtet er, dass alle Bürgerämter geöffnet sind.

Er berichtet zudem, dass Bürgerinnen und Bürger sich bis zum 18. Juni in Berlin angemeldet haben müssen, um an den Wahlen teilnehmen zu können. Dies gilt für die Erstanmeldung bei Zuzug nach Berlin. 

 

Die Mitglieder des RBBV danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes per Akklamation für ihre bei der Vorbereitung und Durchführung der 5 Stadtteilkonferenzen geleistete Arbeit.

 

 
 

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