Tagesordnung - 34. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport  

 
 
Bezeichnung: 34. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
Gremium: Schule und Sport
Datum: Di, 20.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherung des Schulstandortes Rüdigerstraße 76  
Enthält Anlagen
DS/1445/VII  
    11.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   
   
    13.01.2015 - Schule und Sport
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    20.01.2015 - Schule und Sport
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

-          dem Verein Die Kappe e. V. zur Nutzung des Schulstandortes Rüdigerstr. 76 einen 3 ½ jährigen Mietvertrag zu Konditionen unter Anrechnung der Eigenleistungen anzubieten, der den Schulbetrieb über das Schuljahr 2014/2015 hinaus und die Fertigstellung der aus Fördermitteln finanzierten Baumaßnahmen gewährleistet,

 

-          dem Verein anzubieten, Schülerschaft und Lehrerschaft spätestens nach Ablauf des Mietvertrages in eine öffentliche Schule zu übernehmen und so den Abschluss für alle Schülerinnen und Schüler am Standort zu gewährleisten,

 

-          die Kindertagesstätte im Gebäude langfristig zu sichern,

 

-          auf Grundlage der Ergebnisse der Konsultationen mit den Betroffenen und der Klärung der Risiken einen Beschluss der BVV in der Sache (Errichtung einer ISS) herbeizuführen.

Ö 3.2  
Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)  
Enthält Anlagen
DS/1444/VII  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes und der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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