Tagesordnung - 33. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

Bezeichnung:	33. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium:	Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum:	Di, 25.11.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort:	Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls
Ö 3		Bürgeranfragen/Aktuelles
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Bericht des Mobilitätsrates 27.08.2014
Ö 6		Umsetzung der Fahrradkonzeption (DS/0635/VII) einschließlich der im Jahr 2014 verwendeten Mittel
Ö 7		Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten (DS/0890/VII)
Ö 8		Überwiesene Drucksachen
Ö 8.1		Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße	DS/1184/VII
Ö 8.2		Unkonventionell gegen wildes Müllabladen	DS/1302/VII
	18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 9.2 - überwiesen


	28.10.2014 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
	Ö 5.3 - vertagt


	25.11.2014 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
	Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	11.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an geeigneten Stellen im Bezirk Hinweisschilder mit dem Text "Liebe Bürgerinnen! Liebe Bürger! An dieser Stelle dürfen Sie über das Abladen von Gartenabfällen und Müll noch nicht einmal nachdenken!" aufgestellt werden können. Das Bezirksamt wird ersucht, sich zu den bisherigen Erfahrungen mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf auszutauschen.

	14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 9.50 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 9		Sonstiges

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