Tagesordnung - 8. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr gemeinsam mit dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung  

Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Fachausschusses noch nicht vorliegt.

Nachfragen von Frau Feige und Herrn Kind konnten durch die einreichende Fraktion der PIRATEN nicht ad hoc beantwortet werden.

Die einreichende Fraktion will die Beantwortung vorbereiten und bittet um Vertagung.

Die Drucksache wird vertagt.

Vertagt.

Die einreichende Fraktion, PIRATEN Lichtenberg, begründet nochmals den Antrag. Der Antrag wird in folgender Fassung beschlossen und an den federführenden Hauptausschuss übergeben:

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastraße und Indira–Gandhi–Str. zu befestigen. Dabei soll bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.

Abstimmung: 11/0/0

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0267/VII in folgender geänderten Fassung: 

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastr. und Indira-Gandhi-Str. zu befestigen. Dabei sollte bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastraße und Indira-Gandhi-Straße zu befestigen. Dabei sollte bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.