Tagesordnung - 43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur  

 
 
Bezeichnung: 43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur
Gremium: Kultur
Datum: Do, 16.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Bericht des Bezirksamtes Lichtenberg an den Kulturausschuss vom 16 09 2010  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Der Roederplatz muss wieder benannt werden!  
Enthält Anlagen
DS/0352/VI  
Ö 3.2  
Umbenennung des nördlichen Abschnittes Weißenseer Weg in Benazir-Bhutto-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0800/VI  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   

 

   
    15.05.2008 - Kultur
    Ö 4.2 - vertagt
    Der Vorsitzende verliest das Antwortschreiben der Senatskanzlei vom 28

Der Vorsitzende verliest das Antwortschreiben der Senatskanzlei vom 28.04.08. In diesem Papier nimmt der Senat die gleiche Position ein, die sich der Ausschuss schon in der 17.Sitzung erarbeitet hatte. ( 5 Jahre, Gründe usw.)
Herr Becker nimmt als Vertreter der SPD Stellung. Er unterstreicht, dass die Kanzlei keinen Beschluss formuliert hat und dass dies Sache der BVV sei. Es würde also ein Kampf um eine Ausnahmegenehmigung bedeuten. Andere Vertreter- auch aus dem Bürgerverein- nahmen zur Sache Stellung und betonten, dass eine Umbenennung für viele Bürger entschieden abgelehnt würde. Es wurde auch von mehreren Personen zur teilweise umstrittenen Einschätzung zur Person Bhutto gesprochen.
Die SPD Vertreter nehmen eine Auszeit und informieren anschließend den Ausschuss. Wir möchten Zeit gewinnen und die Sache gründlicher prüfen. Offensichtlich ist die Straße „Weißenseer Weg“ nicht die günstigste Variante. Die DS bleibt im Geschäftsgang des Ausschusses. Auch hier bildet sich eine AG mit den Personen Becker, Schulz-Töpken, Hofmann, Nedwed um einen neuen Vorschlag vorzubereiten und dem Ausschuss für eine BE zu unterbreiten.
Abstimmung: einstimmig

 

 

   
    16.09.2010 - Kultur
    Ö 3.2 - zurückgezogen
    Es lag vom Einreicher keine veränderte Fassung der BE vor

Zurückgezogen.

Ö 3.3  
Benennung einer Lichtenberger Straße nach Margarete Steffin  
Enthält Anlagen
DS/0819/VI  
Ö 3.4  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum (Abschlussbericht mit Nutzungskonzept und Erläuterungsbericht)  
Enthält Anlagen
DS/1744/VI  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Straßenbenennungen - Beschlussempfehlung zur Benennung einer Straße nach Agnes Krauss - Beratung zum Vorschlag einer Straßenbenennung nach Ho Chi Minh      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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