Tagesordnung - 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen  

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht für die im Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2008 aufgeführten drei Lichtenberger Verkehrszellen mit dem Entwicklungsindex niedrig (Biesenbrower Str., Ribnitzer Str. und Tierpark) Konzepte zur Stabilisierung zu erarbeiten und der BVV im Oktober 2009 vorzulegen.

Aus dem Jugendhilfeausschuss lag noch keine Zuarbeit vor, sodass über die Kenntnisnahme noch nicht entschieden werden konnte.

Die Bürgermeisterin gab eine Zwischeninformation über den aktuellen Stand der weiteren Arbeit zum Thema:

-          Konstituierung einer Arbeitsgruppe aus Mitarbeiter/innen der Verwaltung und Akteuren/innen vor Ort unter Einbeziehung der Regionalen AG nach § 78, des Runden Tisches Gesundheit und des Jobcenters unter Einbeziehung des Welsekiezmanagements;

-          Schwerpunkte: Stabilisierung junger Familien, Kindergesundheit, Jobcenter-Maßnahmen;

-          Erarbeitung einer Geschäftsordnung, die u. a. klärt, wer wie über die Verteilung der Mittel entscheidet, angelehnt an die Erfahrungen mit dem Lokalen Aktionsplan im Weitlingkiez;

-          Erarbeitung entsprechender Kriterien für die Vergabe der Mittel;

-          Vorschlag für ein Entscheidungsgremium, bestehend aus Amtsleitern oder BA-Mitgliedern sowie Vertreter/innen der Ausschüsse der Bereiche Gesundheit, Soziales, Jugend, Weiterbildung, Schule, Kultur, Umwelt/Natur; im Dezember wird eine entsprechende Vorlage in die BVV eingebracht;

-          Ziel ist, die Entwicklung in den genannten Gebieten zu stoppen;

-          erstmalig erfolgt eine ressortübergreifende Zusammenarbeit bei der Verteilung von Projektmitteln.

Anregungen aus der Diskussion:

-          Es ist richtig, der Verschlechterung der Sozialstruktur auf der Ebene der Verkehrszellen entgegenzuwirken, die Aktivitäten – insbesondere die Entwicklung von Selbsthilfekräften – sollte aber über diese Gebiete hinausgehen;

-          darauf achten, dass bei der Vielfalt der Akteure nicht die dort lebenden Menschen aus dem Fokus geraten;

-          am wichtigsten: Leute in Arbeit bringen – dazu unbedingt das JobCenter einbeziehen, um Stadtteil nach vorn zu bringen – siehe z. B. Kiel;

-          Fokus auch auf Potenziale der Bürger/innen richten;

-          alle Möglichkeiten im Kiez für Treffpunkte nutzen, z. B. auch Schulen und Kitas.

Vertagt.

Beschluss:

Die bei Kapitel 5950, Titel 971 13 veranschlagten 

250.000 € sind mit der folgenden Begründung zu entsperren. 

Der Ausschuss nimmt Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis und empfiehlt, die im Brief des Jugendhilfeausschuss vom 01.01.2010 gegebenen Hinweise in die weitere Arbeit einzubeziehen.

Für das vom Bezirksamt zur Realisierung der DS 1235/VI zu schaffende Begleitgremium

als Mitglied zu benennen:                               Frau Gabelin:

Dafür : 10        - dagegen: 0,               - Enthaltung: 1,

als stellvertretendes Mitglied zu benennen:    Frau Brechel:

Dafür: 11         - dagegen: 0,               - Enthaltung: 0