Tagesordnung - 35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben

Bezeichnung:	35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
Gremium:	Geschäftsordnung/Eingaben
Datum:	Do, 05.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort:	Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2009
Ö 3		Eingaben und Beschwerden (nichtöffentlicher Teil)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
Ö 4		Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) Besondere Zustimmungsverpflichtung bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV (hier: Stellungnahme des Rechtsamtes)	DS/1313/VI
	28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 15.7 - vertagt


	25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 3.9 - überwiesen


	01.10.2009 - Geschäftsordnung/Eingaben
	Ö 5 - vertagt
	Die vom BA erbetene Stellungnahme lag nicht vor Die vom BA erbetene Stellungnahme lag wegen weiterem Recherchebearf nicht vor. Diese wird aber für eine Behandlung im Ausschuss benötigt. Neuer Termin: Novembersitzung 2009 Abstimmung: 7/0/0

	05.11.2009 - Geschäftsordnung/Eingaben
	Ö 4 - vertagt
	Es wird eine Stellungnahme des Rechtsamtes behandelt. Der Ausschuss kommt zu dem Ergebnis, dass die Stellungnahme die eigentliche Frage nicht oder nur teilweise beantwortet. Deshalb wird eine Anfrage an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses beschlossen. Abstimmung: 6/0/0

	06.05.2010 - Geschäftsordnung/Eingaben
	Ö 7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 5		Eingaben und Beschwerden (nichtöffentlicher Teil)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)
Ö 6		Sonstiges

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