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Leichte SpracheAm 21.01.2021 fand auf Beschluss des BVV Vorstandes die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg als Präsenzveranstaltung statt. Sie wurde nach kurzer Zeit abgebrochen, nachdem BVV Vorsteher Rainer Bosse darüber informiert wurde, dass ein Bezirksverordneter vor Beginn der Sitzung anwesend gewesen war und in dieser Zeit ein positives Testergebnis erhalten hatte.
Der BVV Vorsteher hat damit folgerichtig entschieden. Zu diesem Ergebnis kommt der amtierende Lichtenberger Amtsarzt Dr. Kunitz. Das möglicherweise bestehende Risiko wurde so umgehend minimiert. Der betroffene Verordnete hatte sich noch vor Sitzungsbeginn in Quarantäne begeben, nachdem ihm sein Testergebnis mitgeteilt worden war.
Für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung lag ein Hygienekonzept vor, das alle Anwesenden umgesetzt haben. Dadurch sind Transmissionen bzw. Infektionen nahezu ausgeschlossen. Gemäß RKI-Definition konnten in der Beurteilung keine Kontaktpersonen festgestellt werden.
In Auswertung der Geschehnisse in der Max-Taut-Aula kommt der Amtsarzt zu dem Ergebnis, dass der Bezirksverordnete gegen die in Lichtenberg geltende Allgemeinverfügung verstoßen hat und daher ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wird.
Die Mitglieder des Bezirksamts hatten sich bis zu einer konkreten Einschätzung durch den Amtsarzt bis heute Mittag ebenfalls in Quarantäne begeben.
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Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Bezirkstadtrat MartinSchaefer
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