TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 04.06.2019, der 25. Sitzung vom 20.06.2019 und der 26. Sitzung vom 06.08.2019 |
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Ö 3 |
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Wahl |
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Ö 3.1 |
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einer / eines stellv. Schriftführerin / Schriftführers |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Weitere Fahrradabstellanlagen |
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1586/XX |
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Ö 4.2 |
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Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße |
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1641/XX |
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Ö 4.3 |
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Forstamt Tegel personell stärken |
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1660/XX |
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Ö 4.4 |
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Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm |
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1705/XX |
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Ö 4.5 |
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Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende |
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1706/XX |
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Ö 4.6 |
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Hundekotbeseitigung |
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1714/XX |
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Ö 4.7 |
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Unterirdische automatische Fahrradgaragen |
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1719/XX |
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Ö 4.8 |
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Calestenics-Geräte im Kienhorstpark |
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1729/XX |
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Ö 4.9 |
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Boulebahnen im Kienhorstpark |
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1732/XX |
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Ö 4.10 |
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Digitale Bildung sicherstellen 3 |
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1769/XX |
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Ö 4.11 |
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Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten |
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1777/XX |
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Ö 4.12 |
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Blühstreifen für Insektenvielfalt |
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1781/XX |
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Ö 4.13 |
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Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen |
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1827/XX |
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Ö 4.14 |
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Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben |
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1835/XX |
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Ö 4.15 |
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Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße |
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1838/XX |
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Ö 4.16 |
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Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen |
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1843/XX |
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Ö 4.17 |
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Zusätzliche Parkplätze schaffen |
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1387/XX |
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Ö 4.18 |
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Auch in bestehende Radwege investieren |
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1414/XX |
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Ö 4.19 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX-01 |
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Ö 4.20 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX-01 |
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Ö 4.21 |
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Baumscheiben bienenfreundlich gestalten |
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0846/XX-01 |
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Ö 4.22 |
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Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars |
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1890/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. und ein LKW-Verbot (mit Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern) auf dieser Strecke angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster auf dieser Strecke durch ein „leiseres“ Kopfsteinpflaster zu ersetzen, das modernen Anforderungen an Lärmschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. |
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15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. und ein LKW-Verbot (mit Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern) auf dieser Strecke angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster auf dieser Strecke durch ein „leiseres“ Kopfsteinpflaster zu ersetzen, das modernen Anforderungen an Lärmschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)
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04.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.19 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. und ein LKW-Verbot (mit Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern) auf dieser Strecke angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster auf dieser Strecke durch ein „leiseres“ Kopfsteinpflaster zu ersetzen, das modernen Anforderungen an Lärmschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. und ein LKW-Verbot (mit Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern) auf dieser Strecke angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster auf dieser Strecke durch ein „leiseres“ Kopfsteinpflaster zu ersetzen, das modernen Anforderungen an Lärmschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.09.2019 - Bauausschuss |
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Ö 4.22 - vertagt |
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Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.10.2019 - Bauausschuss |
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Ö 4.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. und ein LKW-Verbot (mit Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern) auf dieser Strecke angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster auf dieser Strecke durch ein „leiseres“ Kopfsteinpflaster zu ersetzen, das modernen Anforderungen an Lärmschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.11.2019 - Bauausschuss |
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Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. und ein LKW-Verbot (mit Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern) auf dieser Strecke angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster auf dieser Strecke durch ein „leiseres“ Kopfsteinpflaster zu ersetzen, das modernen Anforderungen an Lärmschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster so neu zu verlegen, dass es modernen Anforderungen an den Schallschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (FDP)
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12.12.2019 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. und ein LKW-Verbot (mit Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern) auf dieser Strecke angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster auf dieser Strecke durch ein „leiseres“ Kopfsteinpflaster zu ersetzen, das modernen Anforderungen an Lärmschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster so neu zu verlegen, dass es modernen Anforderungen an den Schallschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 6 (CDU) Enthaltung: 1 (FDP)
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15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Straße Alt-Lübars von Blankenfelder Chaussee bis Quickborner Str. angeordnet wird. Das Bezirksamt wird ersucht, das aus Gründen des Denkmalschutzes alternativlose Kopfsteinpflaster so neu zu verlegen, dass es modernen Anforderungen an den Schallschutz genügt. Dem Bezirksamt wird empfohlen, zu prüfen, ob sich eine mögliche Fahrbahnverengung bei der Einmündung zur Quickborner Str. technisch so umsetzen lässt, dass diese keine unüberwindliche Barriere für Busse und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge von Anwohnerinnen und Anwohnern darstellt. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.23 |
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Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel |
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1895/XX |
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Ö 4.24 |
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Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen |
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1904/XX |
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Ö 4.25 |
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Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf |
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1910/XX |
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Ö 4.26 |
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QR-Codes an Parkeingängen |
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1914/XX |
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Ö 5 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 5.1 |
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Auf Antrag der FDP-Fraktion:
Bauliche Mängel am Thomas-Mann-Gymnasium |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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