Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Vorschlag Sitzungstermine 2020 (Bau)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 04.06.2019, der 25. Sitzung vom 20.06.2019 und der 26. Sitzung vom 06.08.2019      
Ö 3     Wahl      
Ö 3.1  
einer / eines stellv. Schriftführerin / Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Weitere Fahrradabstellanlagen  
1586/XX  
Ö 4.2  
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße  
1641/XX  
Ö 4.3  
Forstamt Tegel personell stärken  
1660/XX  
Ö 4.4  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm  
1705/XX  
Ö 4.5  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende
1706/XX  
Ö 4.6  
Hundekotbeseitigung  
1714/XX  
Ö 4.7  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an Orten in Reinickendorf, wo es keinen ausreichenden oberirdischen Platz für weitere oder neue Fahrradabstellanlagen gibt, die Möglichkeit der Errichtung von unterirdischen Fahrradabstellanlagen zu prüfen. Die unterirdischen Abstell-Karussells ermöglichen gegen eine Parkgebühr die sichere und trockene Aufbewahrung von Fahrrädern an zentralen Orten, wie z.B. an U- und S-Bahnhöfen oder Einkaufszentren.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an Orten in Reinickendorf, wo es keinen ausreichenden oberirdischen Platz für weitere oder neue Fahrradabstellanlagen gibt, die Möglichkeit der Errichtung von unterirdischen Fahrradabstellanlagen zu prüfen. Die unterirdischen Abstell-Karussells ermöglichen gegen eine Parkgebühr die sichere und trockene Aufbewahrung von Fahrrädern an zentralen Orten, wie z.B. an U- und S-Bahnhöfen oder Einkaufszentren.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

   
    11.04.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an Orten in Reinickendorf, wo es keinen ausreichenden oberirdischen Platz für weitere oder neue Fahrradabstellanlagen gibt, die Möglichkeit der Errichtung von unterirdischen Fahrradabstellanlagen zu prüfen. Die unterirdischen Abstell-Karussells ermöglichen gegen eine Parkgebühr die sichere und trockene Aufbewahrung von Fahrrädern an zentralen Orten, wie z.B. an U- und S-Bahnhöfen oder Einkaufszentren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.35 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an Orten in Reinickendorf, wo es keinen ausreichenden oberirdischen Platz für weitere oder neue Fahrradabstellanlagen gibt, die Möglichkeit der Errichtung von unterirdischen Fahrradabstellanlagen zu prüfen. Die unterirdischen Abstell-Karussells ermöglichen gegen eine Parkgebühr die sichere und trockene Aufbewahrung von Fahrrädern an zentralen Orten, wie z.B. an U- und S-Bahnhöfen oder Einkaufszentren.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.22 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an Orten in Reinickendorf, wo es keinen ausreichenden oberirdischen Platz für weitere oder neue Fahrradabstellanlagen gibt, die Möglichkeit der Errichtung von unterirdischen Fahrradabstellanlagen zu prüfen. Die unterirdischen Abstell-Karussells ermöglichen gegen eine Parkgebühr die sichere und trockene Aufbewahrung von Fahrrädern an zentralen Orten, wie z.B. an U- und S-Bahnhöfen oder Einkaufszentren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an Orten in Reinickendorf, wo es keinen ausreichenden oberirdischen Platz für weitere oder neue Fahrradabstellanlagen gibt, die Möglichkeit der Errichtung von unterirdischen Fahrradabstellanlagen zu prüfen. Die unterirdischen Abstell-Karussells ermöglichen gegen eine Parkgebühr die sichere und trockene Aufbewahrung von Fahrrädern an zentralen Orten, wie z.B. an U- und S-Bahnhöfen oder Einkaufszentren.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 4.8  
Calestenics-Geräte im Kienhorstpark  
1729/XX  
Ö 4.9  
Boulebahnen im Kienhorstpark
1732/XX  
Ö 4.10  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
Ö 4.11  
Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten  
1777/XX  
Ö 4.12  
Blühstreifen für Insektenvielfalt  
1781/XX  
Ö 4.13  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 4.14  
Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben  
1835/XX  
Ö 4.15  
Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße  
1838/XX  
Ö 4.16  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen  
1843/XX  
Ö 4.17  
Zusätzliche Parkplätze schaffen  
1387/XX  
Ö 4.18  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 4.19  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX-01  
Ö 4.20  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX-01  
Ö 4.21  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten  
0846/XX-01  
Ö 4.22  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1890/XX  
Ö 4.23  
Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel  
1895/XX  
Ö 4.24  
Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen  
1904/XX  
Ö 4.25  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX  
Ö 4.26  
QR-Codes an Parkeingängen  
1914/XX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Bauliche Mängel am Thomas-Mann-Gymnasium      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen