TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 04.06.2019 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Behindertengerechter Umbau Fuchsbau |
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1879/XX |
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Ö 3.2 |
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Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern |
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1906/XX |
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Ö 3.3 |
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Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände |
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1913/XX |
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Ö 3.4 |
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Fontanehaus auch innen sanieren |
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1821/XX |
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Ö 3.5 |
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Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars |
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1890/XX |
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Ö 3.6 |
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Beschaffung seniorengerechter Sitzgelegenheiten |
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1999/XX |
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Ö 3.7 |
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Kreuzberger Bügel am U-Bahnhof Alt-Tegel |
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1977/XX |
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Ö 3.8 |
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Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
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1256/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
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08.11.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: - Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen hinsichtlich des Parkens in der zweiten Reihe in der Heinsestraße in Hermsdorf durchzuführen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.
anzunehmen.
Abstimmungsergebnis (für die Absätze 1, 2, 3, 5) : dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 6 (CDU) Abstimmungsergebnis für (Absatz 4): dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Das Bezirksamt wird ersucht, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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07.05.2019 - Bauausschuss |
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Ö 5.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 3.9 |
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Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße |
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1323/XX |
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Ö 3.10 |
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Medebacher Weg ertüchtigen |
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1364/XX |
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Ö 3.11 |
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Konsequentes Räumen von illegalen Kleidercontainern |
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1374/XX |
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Ö 3.12 |
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Absenkung von Bordsteinkanten |
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1378/XX |
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Ö 3.13 |
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Zusätzliche Parkplätze schaffen |
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1387/XX |
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Ö 3.14 |
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Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau |
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1391/XX |
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Ö 3.15 |
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Parkbank versetzen |
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1406/XX |
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Ö 3.16 |
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Auch in bestehende Radwege investieren |
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1414/XX |
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Ö 3.17 |
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"ECO-Toiletten" in Reinickendorf |
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1416/XX |
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Ö 3.18 |
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Graffiti Romain-Rolland-Gymnasium |
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1452/XX |
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Ö 3.19 |
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Fenster Romain-Rolland-Gymnasium |
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1454/XX |
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Ö 3.20 |
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Hauptberufliche Stadtjäger |
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1460/XX |
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Ö 3.21 |
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Lüftung und Heizung in den Sitzungsräumen und Veranstaltungssälen des Bezirks |
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1466/XX |
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Ö 3.22 |
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Busknoten am U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umbauen |
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1551/XX |
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Ö 3.23 |
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Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten |
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1568/XX |
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Ö 3.24 |
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Weitere Fahrradabstellanlagen |
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1586/XX |
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Ö 3.25 |
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Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße |
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1641/XX |
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Ö 3.26 |
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Forstamt Tegel personell stärken |
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1660/XX |
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Ö 3.27 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX-01 |
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Ö 3.28 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX-01 |
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Ö 3.29 |
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Baumscheiben bienenfreundlich gestalten |
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0846/XX-01 |
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Ö 3.30 |
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Standorte für Little Homes in Reinickendorf |
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1530/XX-01 |
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Ö 3.31 |
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Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm |
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1705/XX |
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Ö 3.32 |
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Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende |
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1706/XX |
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Ö 3.33 |
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Hundeauslaufzone |
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1710/XX |
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Ö 3.34 |
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Hundekotbeseitigung |
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1714/XX |
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Ö 3.35 |
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Unterirdische automatische Fahrradgaragen |
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1719/XX |
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Ö 3.36 |
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Calestenics-Geräte im Kienhorstpark |
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1729/XX |
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Ö 3.37 |
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Boulebahnen im Kienhorstpark |
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1732/XX |
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Ö 3.38 |
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Digitale Bildung sicherstellen 3 |
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1769/XX |
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Ö 3.39 |
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Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten |
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1777/XX |
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Ö 3.40 |
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Blühstreifen für Insektenvielfalt |
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1781/XX |
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Ö 3.41 |
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Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen |
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1827/XX |
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Ö 3.42 |
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Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben |
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1835/XX |
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Ö 3.43 |
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Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße |
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1838/XX |
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Ö 3.44 |
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Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen |
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1843/XX |
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Ö 3.45 |
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Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel |
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1895/XX |
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Ö 3.46 |
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Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen |
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1904/XX |
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Ö 3.47 |
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Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke |
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1912/XX |
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Ö 3.48 |
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QR-Codes an Parkeingängen |
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1914/XX |
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Ö 3.49 |
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Baumlücke schließen |
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1974/XX |
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Ö 3.50 |
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Fahrradweg durch den Steinbergpark |
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1975/XX |
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Ö 3.51 |
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Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße |
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1979/XX |
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Ö 3.52 |
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Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten |
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1981/XX |
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Ö 3.53 |
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Verbesserung der Beleuchtung im Schloßviertel in Tegel |
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1989/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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