Auszug - Auch in bestehende Radwege investieren  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.16
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1414/XX Auch in bestehende Radwege investieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Schönberg, Eberhard / Schmidt, Sylvia 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Finanzmittel zur Förderung der Fahrradinfrastruktur auch für den Ausbau bereits bestehender, nicht dem aktuellen Regelwerk entsprechenden Radwege eingesetzt werden dürfen. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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