Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 3.2  
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen  
0999/XX  
Ö 3.3  
Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf  
1711/XX  
Ö 3.4  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 3.5  
Baustellenampel umpositionieren  
1619/XX  
Ö 3.6  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.7  
E-Mobilität fördern  
1662/XX  
Ö 3.8  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1698/XX  
Ö 3.9  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm  
1705/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Nordseite des Zabel-Krüger-Dammes ein Schutz- oder Radfahrstreifen angelegt wird.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Nordseite des Zabel-Krüger-Dammes ein Schutz- oder Radfahrstreifen angelegt wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

   
    14.03.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Nordseite des Zabel-Krüger-Dammes ein Schutz- oder Radfahrstreifen angelegt wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/Linke)   dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.31 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Nordseite des Zabel-Krüger-Dammes ein Schutz- oder Radfahrstreifen angelegt wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.19 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Nordseite des Zabel-Krüger-Dammes ein Schutz- oder Radfahrstreifen angelegt wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.20 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Nordseite des Zabel-Krüger-Dammes ein Schutz- oder Radfahrstreifen angelegt wird.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke

 

 

Ö 3.10  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende  
1706/XX  
Ö 3.11  
Baustellenampel Am Dachsbau  
1713/XX  
Ö 3.12  
Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern  
1718/XX  
Ö 3.13  
Gemeinsame Verkehrsstudie  
1725/XX  
Ö 3.14  
Runder Tisch für die Schildower Straße  
1728/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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