Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Do, 14.03.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 18:44	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden	0988/XX
Ö 3.2		Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen	0999/XX
Ö 3.3		Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf	1711/XX
Ö 3.4		Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten	1568/XX
Ö 3.5		Baustellenampel umpositionieren	1619/XX
Ö 3.6		Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138	1645/XX
Ö 3.7		E-Mobilität fördern	1662/XX
Ö 3.8		Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars	1698/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen.

	13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 13.5 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

	14.03.2019 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.8 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	11.04.2019 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.5 - zurückgezogen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen. Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen
Ö 3.9		Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm	1705/XX
Ö 3.10		Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende	1706/XX
Ö 3.11		Baustellenampel Am Dachsbau	1713/XX
Ö 3.12		Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern	1718/XX
Ö 3.13		Gemeinsame Verkehrsstudie	1725/XX
Ö 3.14		Runder Tisch für die Schildower Straße	1728/XX
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnete	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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