Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Do, 14.03.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 18:44	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden	0988/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen.

	11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 13.7 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

	13.09.2018 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.10 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	14.02.2019 - Verkehrsausschuss
	N 3.2 - vertagt
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	14.03.2019 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	11.04.2019 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	12.12.2019 - Verkehrsausschuss
	Ö 5.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. Gemäß Konsensliste Erledigung
Ö 3.2		Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen	0999/XX
Ö 3.3		Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf	1711/XX
Ö 3.4		Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten	1568/XX
Ö 3.5		Baustellenampel umpositionieren	1619/XX
Ö 3.6		Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138	1645/XX
Ö 3.7		E-Mobilität fördern	1662/XX
Ö 3.8		Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars	1698/XX
Ö 3.9		Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm	1705/XX
Ö 3.10		Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende	1706/XX
Ö 3.11		Baustellenampel Am Dachsbau	1713/XX
Ö 3.12		Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern	1718/XX
Ö 3.13		Gemeinsame Verkehrsstudie	1725/XX
Ö 3.14		Runder Tisch für die Schildower Straße	1728/XX
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Verschiedenes

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