Auszug - Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1711/XX Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Walk, Gerald - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigungen nach § 46 I Nr. 11 StVO für Anwohner (Anwohnerparken in den Gebieten S-Bhf. Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf) an die Dauer der Testphase für diese Maßnahme anzupassen. Die ausgegebenen Ausnahmegenehmigungen sollen als Enddatum der Gültigkeit das Enddatum der Testphase beinhalten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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