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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 26.09.2017 und der 9. Sitzung vom 18.10.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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| Ö 3.2 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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| Ö 3.3 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0 |
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11.01.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 6.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.03.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0 |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke |
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.14 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktion FDP |
| Ö 3.4 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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| Ö 3.5 |
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Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern |
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0508/XX |
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| Ö 3.6 |
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Reichsbürger melden |
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0252/XX |
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| Ö 3.7 |
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Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken |
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0265/XX |
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| Ö 3.8 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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| Ö 3.9 |
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Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur |
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0383/XX |
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| Ö 3.10 |
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Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren |
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0398/XX |
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| Ö 3.11 |
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Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd |
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0401/XX |
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| Ö 3.12 |
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Feuerwache Tegelort sanieren |
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0402/XX |
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| Ö 3.13 |
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Illegalen Welpenhandel bekämpfen |
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0451/XX |
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| Ö 3.14 |
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Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden |
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0454/XX |
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| Ö 3.15 |
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Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen! |
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0455/XX |
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| Ö 3.16 |
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Metallic-Konfetti |
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0461/XX |
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| Ö 3.17 |
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Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen |
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0465/XX |
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| Ö 3.18 |
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|
Dauernde Verschmutzung verringern |
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0526/XX |
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| Ö 3.19 |
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Legionellenbefall bekämpfen |
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0537/XX |
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| Ö 3.20 |
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|
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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| Ö 3.21 |
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Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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| Ö 4 |
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|
Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
