Auszug - Dauernde Verschmutzung verringern  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.18
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0526/XX Dauernde Verschmutzung verringern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf/Meckes, Klaus-Dieter/Mey, Günter 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:21 Uhr

 

  • Diskussion inwieweit die Anwesenheit von Herrn BzStR Maack notwendig sei
  • Herr Meckes: Erläuterung eigener Erfahrungen; Gespräche mit Besitzer des Ladens seien nicht möglich gewesen; Anregung: Herr BzStR Maack solle sich einschalten

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert auf den Betreiber des "Bolu Marktes", Residenzstraße / Ecke Thaterstraße einzuwirken, die durch die Kunden des Marktes unachtsam auf die Straße geworfene Abfälle mehrfach täglich einzusammeln.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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