Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 26.09.2017 und der 9. Sitzung vom 18.10.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf
0246/XX  
Ö 3.2  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2
0292/XX  
Ö 3.3  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden  
0367/XX  
Ö 3.4  
Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes  
0417/XX  
Ö 3.5  
Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern  
0508/XX  
Ö 3.6  
Reichsbürger melden  
0252/XX  
Ö 3.7  
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken  
0265/XX  
Ö 3.8  
Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten  
0287/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: /

 

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Erledigung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.9  
Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur  
0383/XX  
Ö 3.10  
Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren  
0398/XX  
Ö 3.11  
Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd  
0401/XX  
Ö 3.12  
Feuerwache Tegelort sanieren  
0402/XX  
Ö 3.13  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
0451/XX  
Ö 3.14  
Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden  
0454/XX  
Ö 3.15  
Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen!  
0455/XX  
Ö 3.16  
Metallic-Konfetti  
0461/XX  
Ö 3.17  
Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen  
0465/XX  
Ö 3.18  
Dauernde Verschmutzung verringern  
0526/XX  
Ö 3.19  
Legionellenbefall bekämpfen  
0537/XX  
Ö 3.20  
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen  
0545/XX  
Ö 3.21  
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst  
0550/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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