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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 26.09.2017 und der 9. Sitzung vom 18.10.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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| Ö 3.2 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: / |
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11.05.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: / |
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.19 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller in Höhe Mattenbuder Pfad aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD, B90/Grüne, Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 7 (CDU, FDP) |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (Linke) |
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04.12.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. einstimmig beschlossen Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.02.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 3.3 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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| Ö 3.4 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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| Ö 3.5 |
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Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern |
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0508/XX |
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| Ö 3.6 |
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Reichsbürger melden |
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0252/XX |
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| Ö 3.7 |
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Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken |
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0265/XX |
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| Ö 3.8 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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| Ö 3.9 |
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Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur |
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0383/XX |
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| Ö 3.10 |
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Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren |
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0398/XX |
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| Ö 3.11 |
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Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd |
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0401/XX |
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| Ö 3.12 |
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Feuerwache Tegelort sanieren |
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0402/XX |
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| Ö 3.13 |
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Illegalen Welpenhandel bekämpfen |
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0451/XX |
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| Ö 3.14 |
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Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden |
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0454/XX |
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| Ö 3.15 |
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Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen! |
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0455/XX |
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| Ö 3.16 |
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Metallic-Konfetti |
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0461/XX |
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| Ö 3.17 |
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Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen |
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0465/XX |
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| Ö 3.18 |
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Dauernde Verschmutzung verringern |
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0526/XX |
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| Ö 3.19 |
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Legionellenbefall bekämpfen |
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0537/XX |
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| Ö 3.20 |
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Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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| Ö 3.21 |
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Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
