Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Do, 11.10.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Anlagen:

Anlage zu Top 3.2 Zeitungsartikel

Anlage zu TOP 5.19

Anlage zu TOP 5.18 und 5.20

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschriften der 14. Sitzung vom 14.06.2018 und der 15. Sitzung vom 13.09.2018
Ö 3		Besprechung von Bürgeranliegen (Anlagen nicht-öffentlich)
Ö 3.1		Lärm Schlossstraße Tegel
Ö 3.2		Radfahrer auf Bürgersteigen in Frohnau
Ö 3.3		Tempo 30 und stationäre Blitzer in der Residenzstraße
Ö 3.4		Verkehrsanbindung Tegel
Ö 3.5		Radweg Waidmannsluster Damm
Ö 4		Auf Antrag der Fraktion Die Linke Umsetzung Bürgerhaushaltsprojekt im Bereich Verkehrsinfrastruktur
Ö 5		Beratung von Drucksachen
Ö 5.1		Frohnauer Pendelverkehr gestalten V	0977/XX
Ö 5.2		Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen	1072/XX
Ö 5.3		Nachtruhe auf der Conradstraße	1182/XX
Ö 5.4		Taubenschutzgitter S-Bahnbrücke (S25) Holzhauser Straße	1183/XX
Ö 5.5		Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II	1186/XX
Ö 5.6		Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I	1188/XX
Ö 5.7		Parkverbotszone an der Ausfahrt Parkplatz Rathaus Reinickendorf	1190/XX
Ö 5.8		Parkverbot an Ausfahrt der Finsterwalder Straße 9	1195/XX
Ö 5.9		Sperrfläche vor der Ladenzeile Maximiliankorso/Ludolfinger Platz	1200/XX
Ö 5.10		Aufhebung der 30 km/h Zone Cyclopstraße	1201/XX
Ö 5.11		Lichtzeichenanlage Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden	1203/XX
Ö 5.12		"Grüne Welle" verbessern - Verkehrsfluss verbessern, Umweltbelastung reduzieren	1207/XX
Ö 5.13		Spielstraße in der Mittelbruchzeile	1208/XX
Ö 5.14		Informationstafel auf dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf	1209/XX
Ö 5.15		Fahrbahnmarkierung auf der Spielstraße	1214/XX
Ö 5.16		Walking Bus - Piloten an Reinickendorfer Schulen initiieren	1218/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Aktion "Walking Bus" an den Reinickendorfer Grundschulen bekannt zu machen und an interessierten Schulen als Pilotprojekte zu unterstützen.

	04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.7 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Aktion "Walking Bus" an den Reinickendorfer Grundschulen bekannt zu machen und an interessierten Schulen als Pilotprojekte zu unterstützen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

	11.10.2018 - Verkehrsausschuss
	Ö 5.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Aktion "Walking Bus" an den Reinickendorfer Grundschulen bekannt zu machen und an interessierten Schulen als Pilotprojekte zu unterstützen. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	08.11.2018 - Schulausschuss
	Ö 4.4 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Aktion "Walking Bus" an den Reinickendorfer Grundschulen bekannt zu machen und an interessierten Schulen als Pilotprojekte zu unterstützen. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.32 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Aktion "Walking Bus" an den Reinickendorfer Grundschulen bekannt zu machen und an interessierten Schulen als Pilotprojekte zu unterstützen. Gemäß Konsensliste Erledigung
Ö 5.17		FahrRat einberufen!	1257/XX
Ö 5.18		Gefahrenmelder III - Radweg an der Roedernallee I	1278/XX
Ö 5.19		Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II	1279/XX
Ö 5.20		Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II	1281/XX
Ö 6		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7		Wahl eines/r stellvertretenden Schriftführers/in
Ö 8		Verschiedenes

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E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

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