Auszug - Aufhebung der 30 km/h Zone Cyclopstraße  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.10
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1201/XX Aufhebung der 30 km/h Zone Cyclopstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Behnke, Hans-Christian 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die AfD-Fraktion übernimmt den Wortlaut des Initiativantrags der CDU-Fraktion.

 

Es wird zunächst über den Initiativantrag der CDU-Fraktion abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis über den Initiativantrag der CDU-Fraktion:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)   Entahltung: 0

 

Der Initiativantrag wird angenommen und somit in der nächsten BVV als Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses auf die Tagesordnung gesetzt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, die 30 km/h Regelung in der Cyclopstraße während der baubedingten Umleitung aufzuheben, um den Verkehrsfluss zu verstetigen. Auszunehmen ist der Schulbereich.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Verkehrslenkung um eine Prüfung, ob und inwiefern die Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Cyclopstraße während der baubedingten Umleitung sinnvoll erscheint, zu bitten. Dabei soll eine Abwägung zwischen Fragen der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes im Interesse der Anwohner sowie einer Optimierung des Verkehrsflusses stattfinden.

 

anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)   Enthaltung: 0

  
 

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