Auszug - Parkverbotszone an der Ausfahrt Parkplatz Rathaus Reinickendorf  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1190/XX Parkverbotszone an der Ausfahrt Parkplatz Rathaus Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Ausfahrt Parkplatz Rathaus Reinickendorf nach links abbiegend so zu gestalten, dass gefahrlos die Ausfahrt genutzt werden kann. Hierzu sollte eine Parkverbotszone (linksseitig ausfahrend) einzurichten geprüft werden.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

  
 

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