Auszug - Parkverbot an Ausfahrt der Finsterwalder Straße 9  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.8
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1195/XX Parkverbot an Ausfahrt der Finsterwalder Straße 9
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Weishaupt begründet das Anliegen für die Hasunmmern 9 und 13.

 

BA: Ein Spiegel in Sondernutzung ist auf eigene Kosten und auf Antrag möglich.

Die Kosten belaufen sich auf etwa 500€ + Sondernutzungsgebühren.

 

Herr Weishaupt möge sich bei der Gesobau für die Beantragung eines Spiegels einsetzen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Ausfahrt der Finsterwalder Straße 9 so zu gestalten, dass gefahrlos die Ausfahrt genutzt werden kann. Hierzu sollte eine Parkverbotszone einzurichten geprüft werden.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

  
 

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