Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 21.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 19.03.2012      
Ö 3  
Vorstellung der Bürgerdienste      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden Federführung: Haushalts-A.  
0037/XIX-01  
    14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsauschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0037/XIX-01 – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in den öffentlich zugänglichen Bereichen ein kostenneutraler Verbindungspunkt für kabellosen Internetzugang (Hotspots) geschaffen werden kann und sofern möglich, an einem Standort der Bürgerdienste probeweise zu realisieren.

 

Dabei ist eine Kooperation mit privaten Dienstanbietern anzustreben, wie dies schon lange in vielen gastronomischen Einrichtungen und bei anderen Institutionen betrieben wird.

 

   
    04.06.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0037/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in den öffentlich zugänglichen Bereichen ein kostenneutraler Verbindungspunkt für kabellosen Internetzugang (Hotspots) geschaffen werden kann und, sofern möglich, an einem Standort der Bürgerdienste probeweise zu realisieren.

 

Dabei ist eine Kooperation mit privaten Dienstanbietern anzustreben, wie dies schon lange in vielen gastronomischen Einrichtungen und bei anderen Institutionen betrieben wird.

 

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.2  
Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: Bau-Stapl.-Ausschuss vertagt: 19.03.2012  
0041/XIX-01  
Ö 4.3  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: Temporärer Ausschuss  
0094/XIX-01  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter vertagt: 19.03.2012  
0017/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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