Auszug - Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: Bau-Stapl.-Ausschuss vertagt: 19.03.2012  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 21.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0041/XIX-01 Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0041/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PiratenFraktion Piraten
Verfasser:Michael Schulz
Sascha Rudloff
 
Drucksache-Art:EntschließungsantragEntschließungsantrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Windisch erklärt, dass seitens seiner Fraktion eine andere Meinung zur Drucksache bestehe als die im Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Herr Windisch erklärt, dass seitens seiner Fraktion eine andere Meinung zur Drucksache bestehe als die im Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung.

 

Frau Klünder äußert Bedenken zum Antrag.

 

Herr Huhn verliest die Beratung zur Drucksache vom Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung anhand des Protokolls.

 

Herr Vogler erklärt, dass das Spielstättenmanagement die Vergabe von Räumen regelt.

 

Herr Huhn bittet um Abstimmung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsauschuss mehrheitlich (1/13/0) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0041/XIX-01 – abzulehnen.

 

 

 
 

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