Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 21.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Huhn eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Herr Huhn eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Er teilt mit, dass die nächste Sitzung am 18.06.2012 aufgrund der Fraktionssitzungen bereits um 16:00 Uhr im Raum 339 stattfinden wird. Zum Thema Rechtsextremismus werden mehrere Referenten von der Senatsverwaltung erscheinen.

Weiterhin teilt er mit, dass der auf Wunsch der Fraktion Piraten der Tagesordnungspunkt 5.1 vertagt werden sollte, da die Beantwortung der Fragen seitens der CDU-Fraktion vom Bezirksamt noch ausstehe.

 

Auf Nachfrage von Frau Borkenhagen sagt Herr Schönberg zu, die Fragen der SPD-Fraktion zukommen zu lassen, und zur Nachfrage von Herrn Koch erklärt er, dass die Fragen am 19.04.2012 an das Bezirksamt eingereicht wurden.

 

Da von den Ausschussmitgliedern keine Einwände gegen die Änderung der Tagesordnung erhoben werden, erklärt Herr Huhn sie so für festgesetzt.

 

  
 

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