Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 36. Sitzung vom 04.05.2015 und der 37. Sitzung vom 19.05.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2015 bis 2019 vertagt am: 16.04.2015 und 04.05.2015 hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt Ergebnisse der Bürgerbeteiligung (die Unterlagen liegen den Ausschussmitgliedern bereits vor)  
Enthält Anlagen
0959/XIX  
Ö 3.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) vertagt am: 01.12.2014 und 19.02.2015 hierzu: Darstellung des Haushaltsplanentwurfs im Internet  
0494/XIX-07  
Ö 3.3  
Wettbewerb "Blühender Schulhof" Mitberatung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
0965/XIX  
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Reinickendorfer Schulen einen Wettbewerb für die schönste Grüngestaltung des Schulhofs auszuloben. Dabei sollen interessierte Schulen Gestaltungsvorschläge einreichen und auch die zukünftige Pflege sicherstellen. Eine Jury ermittelt anschließend den schönsten und kreativsten Entwurf. Der Gewinner erhält das für die Umsetzung benötigte Pflanzmaterial als Projektanschub vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt.

 

   
    07.05.2015 - Schulausschuss
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0965/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Reinickendorfer Schulen einen Wettbewerb für die schönste Grüngestaltung des Schulhofs auszuloben. Dabei sollen interessierte Schulen Gestaltungsvorschläge einreichen und auch die zukünftige Pflege sicherstellen. Eine Jury ermittelt anschließend den schönsten und kreativsten Entwurf. Der Gewinner erhält das für die Umsetzung benötigte Pflanzmaterial als Projektanschub vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt.

 

anzunehmen.

   
    01.06.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0965/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Reinickendorfer Schulen einen Wettbewerb für die schönste Grüngestaltung des Schulhofs auszuloben. Dabei sollen interessierte Schulen Gestaltungsvorschläge einreichen und auch die zukünftige Pflege sicherstellen. Eine Jury ermittelt anschließend den schönsten und kreativsten Entwurf. Der Gewinner erhält das für die Umsetzung benötigte Pflanzmaterial als Projektanschub vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt.

 

anzunehmen.

 

   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Reinickendorfer Schulen einen Wettbewerb für die schönste Grüngestaltung des Schulhofs auszuloben. Dabei sollen interessierte Schulen Gestaltungsvorschläge einreichen und auch die zukünftige Pflege sicherstellen. Eine Jury ermittelt anschließend den schönsten und kreativsten Entwurf. Der Gewinner erhält das für die Umsetzung benötigte Pflanzmaterial als Projektanschub vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt.

 

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.4  
Bearbeitungszeiten im Jugendbereich Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0989/XIX-01  
Ö 3.5  
Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt"  
1023/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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