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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 36. Sitzung vom 04.05.2015 und der 37. Sitzung vom 19.05.2015 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Anmeldung für die Investitionsplanung 2015 bis 2019
vertagt am: 16.04.2015 und 04.05.2015
hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung (die Unterlagen liegen den Ausschussmitgliedern bereits vor)
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0959/XIX |
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Ö 3.2 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
vertagt am: 01.12.2014 und 19.02.2015
hierzu: Darstellung des Haushaltsplanentwurfs im Internet |
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0494/XIX-07 |
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Ö 3.3 |
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Wettbewerb "Blühender Schulhof"
Mitberatung: Schulausschuss |
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0965/XIX |
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Ö 3.4 |
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Bearbeitungszeiten im Jugendbereich
Mitberatung: Jugendhilfeausschuss |
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0989/XIX-01 |
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Ö 3.5 |
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Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt" |
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1023/XIX |
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13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Haushaltsausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken.
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01.06.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1023/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken. zu vertagen.
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13.07.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1023/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken. zu vertagen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.07.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1023/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken. bis zur 1. Lesung zu vertagen.
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01.09.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drs. Nr. 1023/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken. zu vertagen.
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02.09.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1023/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken. zu vertagen.
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09.09.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1023/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken. zu vertagen.
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15.09.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1023/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken. als erledigt zu betrachten.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12(CDU / SPD / Bündnis 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.42 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig erledigt Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den beiden nicht aufgabengebundenen zusätzlichen Stellen, die der Bezirk als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt“ bis 2017 erhält, die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie die Elterngeldstelle personell zu verstärken.
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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