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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 36. Sitzung vom 04.05.2015 und der 37. Sitzung vom 19.05.2015 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Anmeldung für die Investitionsplanung 2015 bis 2019
vertagt am: 16.04.2015 und 04.05.2015
hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung (die Unterlagen liegen den Ausschussmitgliedern bereits vor)
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0959/XIX |
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Ö 3.2 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
vertagt am: 01.12.2014 und 19.02.2015
hierzu: Darstellung des Haushaltsplanentwurfs im Internet |
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0494/XIX-07 |
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Ö 3.3 |
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Wettbewerb "Blühender Schulhof"
Mitberatung: Schulausschuss |
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0965/XIX |
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Ö 3.4 |
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Bearbeitungszeiten im Jugendbereich
Mitberatung: Jugendhilfeausschuss |
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0989/XIX-01 |
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15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.1.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung.
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27.05.2015 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sprechen sich mehrheitlich (8/1/4) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0989/XIX-01 - Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung. anzunehmen.
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01.06.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich bei vier Enthaltungen (8/0/4), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0989/XIX-01 - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung. anzunehmen.
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08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung.
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09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.30 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss
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10.12.2015 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht – Drucksache Nr. 0989/XIX-01 – zur Kenntnis.
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13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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Ö 3.5 |
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Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt" |
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1023/XIX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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