Auszug - Bearbeitungszeiten im Jugendbereich Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0989/XIX-01 Bearbeitungszeiten im Jugendbereich
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0989/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Jugend, Familie u. Soziales
Verfasser:Torsten Hauschild
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Westerkamp begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktionen.

 

Herr Collé nimmt Bezug auf die Diskussion im Jugendhilfeausschuss und die dortige Mitteilung des Bezirksamtes, dass die Bearbeitungszeit bei neun Wochen liege. Daher plädiere er für die Erledigung der Drucksache.

 

Herr Westerkamp und Herr Huhn sprechen dagegen und begründen dies u. a. damit, dass die Bemühungen des Bezirksamtes mit einem Beschluss der BVV bestärkt werden sollen. Des Weiteren solle eine Höchstgrenze der Bearbeitungszeit festgelegt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich bei vier Enthaltungen (8/0/4), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0989/XIX-01 - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung.

 

anzunehmen.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang